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Seit Anfang Februar 2020 bis Ende 2021 läuft in Österreich ein Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Es kann auf jeder Gemeinde unterzeichnet werden.
TEXT: Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden.
DETAILS: füreinander.jetzt |
5.1.2019 - Herbert Rauch (Präsidialbeirat von ESD / European Association for the Promotion of Sustainable Development) stellt dem bedingungslosen Grundeinkommen (Üblicher Weis BGE) das bedingte Grundeinkommen gegenüber. Mit seinem Ansatz leistet er einen wichtigen Beitrag die „soziale Hängematte“ zu vermeiden und Übergänge vom derzeitigen System zu schaffen. Klar ist, dass mindestens eine Bedingung für ein funktionierendes System auf Basis des bedingungslosen Grundeinkommens immer vorausgesetzt werden muss: die soziale, solidarische Grundeinstellung aller Menschen.
Der ESD-Ansatz im Wortlaut:
G steht für einen angemessenen Demokratischen Grunddienst (GD) für alle Jüngeren" (wobei von vielen auch ein – evtl. freiwilliger – „Seniorendienst" bei Pensionsbeginn vorgeschlagen wird) und eine angemessene „Grundsicherung für alle (GS). Ansatzpunkte für GD & GS sind:
+ Ein „Demokratischer Grunddienst" (GD) für männliche und weibliche Bürger kann z.B. einen ausreichend langen (viele Junge plädieren hier für 12 Monate) verpflichtenden Katastrophenhilfe- und Assistenzdienst vorsehen (GD könnte a priori auch gleich als Europa-weiter Assistenzdienst angesetzt werden, und so eine neue Säule der europäischen Identität aufbauen.
„Assistenzleistungen" können in allen Infrastrukturbereichen (inkl. Sicherheit) geleistet werden (eine Verlängerung erfolgt freiwillig); der spezifische „Dienstbereich" wird aber – bei Basisdienst und bei Verlängerung nach einer Einführung - jeweils von jeder Person selbst(!) gewählt (wie bereits in Dänemark erfolgreich angewendet). Solch ein Demokratischer Grunddienst (GD) kann alle Regionen „wirtschaftlich unabhängiger" und „sozial verträglicher" machen, – und eröffnet gute Chancen für eine stabile Gesellschaft. Während der Dienstzeit und bei allen Übungen haben die Betroffenen auch in alle teilnehmenden Staaten auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln (von Madrid bis Helsinki etc.) gratis freie Fahrt; GD kommt somit einem „Erasmus für alle jungen Menschen, und nicht nur Studierende" nahe.
Eine Grundsicherung (GS) ist für alle jene Bürger vorgesehen,
** die den Demokratischen Grunddienst (GD) abgeleistet haben,
** die die periodischen Assistenzübungen absolvieren und
** die eine „Basisbeschäftigung" (etwa äquivalent einer 15-20-Stundenwoche) leisten (allerdings wird die Lebensarbeitsleistung im Erwerbsleben von heute ca .66.000 Lebensarbeitsstunden in der Zukunft etwa auf die Hälfte reduziert werden können, da die Produktivität pro Stunde seit Kriegsende um mehr als das 10-fache gestiegen ist, und immer weiter steigt; das schont Planet und Mensch; auch kann man seine 33.000 Arbeitsstunden etwa in 20 Jahren abdienen, dann frei sein mit GE). Solch eine Grundsicherung – etwa als Sockeleinkommen aller Erwerbstätigen denkbar – soll auch deutlich über einer in einigen europäischen Staaten schon eingeführten Mindestsicherung liegen.
So könnte sowohl eine funktionierende Gesellschaft als auch ein erheblich großer Freiraum für die Einzelperson erreicht und erhalten werden. – Natürlich kann auch immer – und dies ist wahrscheinlich die Regel – über „mehr Erwerbsarbeit" (30, 40, 50 ... Wochenstunden) auch dementsprechend mehr Erwerbseinkommen erzielt werden. Alle Erwerbstätigkeiten müssen ja im Rahmen ökosozialer Regeln und Steuern stattfinden, zu deren Einhaltung jeweils auch ausreichend starke Souveräne und Teil-Souveräne (Kommunen, Regionen, Staaten, Suprastaaten) notwendig sind.
Mit GS & GD wird eine die Gesellschaft mittragende Bürger-(„Citoyen") geschaffen, im Grunde abgesichert und etwas Soziales gegeben, worauf sich sodann auch die gesellschaftliche Identität als Person und als Bürger aufstützen kann (auf eine Regional-, National-, Europa-, und einmal auch auf eine Welt-Bürgerschaft Bezug nehmend). Dort können Rechte und Pflichten der Gesellschaft und des Einzelnen jeweils justiert verankert sein. (Damit wird auch z.B. jede soziale Integration von Migranten weniger Problem darstellen.)
Siehe auch: Weitere Konzepte zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen)
Buchtipp:
Barbara Prainsack
Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen
Antworten zur Zukunft der Arbeit und des Sozialsystems
