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Peter Filzmaier, der bekannteste Politik-Erklärer der Nation,

vergleicht die Österreicher mit Lemmingen.

Ist das so?

Wie sind "die" Österreicher wirklich?

Und: ist das Parlament die einzige Baustelle der Republik Österreich? 

 

Cover Baustelle V3 250

Der kritische Philosoph H.T. gibt eine kompakte Einführung in die Baupläne des Bundesverfassungs-Gesetzes (B-VG), das 2020 einhundert Jahre alt wird. 

 

Warum die Fundamente und zahlreiche spätere Zubauten der österreichischen Verfassung in schlechter Verfassung sind, das erklärt dieses Buch in allgemein verständlicher Sprache. Nicht nur das österreichische Parlament ist eine Baustelle, sondern der Parlamentarismus droht aufgrund bröckelnder Verfassungs-Bausteine einzustürzen. 

 

Über 1.000 Verfassungsartikel, zum Teil unauffindbar im Bundesgesetz, und dazu neun Länderverfassungen, können nicht als Grundlage einer demokratischen Republik dienen, wenn nur 100 Experten dieses Landes imstande sind, diese Bausteine aufzufinden, zu ordnen und richtig (oder zumindest rechtmäßig) zu interpretieren.

 1. Buchpräsentation

am Dienstag, 11. Februar 2019 um  18:00

Harmonia Wien

Alser Straße 28 / 11 --- 1090 Wien

 

Baustelle Parlament

Warum die österreichische Verfassung

für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist

  

Vorarbeiten zu diesem Buch siehe: Die Verfassung in schlechter Verfassung

 

INHALT

Prolog

Die Verfassung in schlechter Verfassung

Artikel 1 bis 9a

Beamtenstaat im Geiste Kakaniens

1862, 1867, 1988 und Artikel 10 bis 13 und 24 bis 49

Unsere Verfassung kennt keine Bildung

Artikel 14, 14a und eine Auswahl von 14b bis 23k

Das freie Mandat

Artikel 56

Staatsvertrag und Neutralität

Österreichs Demokratie ist völkerrechtlich verankert

Die Todesstrafe als Bruchlinie

Artikel 85, Menschenrechtskonvention und Charta der Grundrechte

Finanzkapitalismus unterwandert die Demokratie

Artikel 50, 50a bis 50d

Kann die Verfassung das Bargeld retten?

„Die Verwendung von Bargeld unterliegt keinen Einschränkungen“

Die Bevorzugung des ORF ist verfassungswidrig!

„Rundfunkgesetz“ und Artikel 11 Charta der Grundrechte

Der Rest ist Bürokratismus

Drittes bis Neuntes Hauptstück des B-VG

Ein kleiner Ausflug in die Schweiz

und: der Gesellschaftsvertrags von Jean-Jacques Rousseau

Epilog

 

Über die Verfassungsbestimmungen in einfachen Bundesgesetzen schreibt Ludwig Adamovich: "Sie sind überaus zahlreich und bisweilen geradezu versteckt gelegen. Manche davon sind typische Produkte von Gelegenheits-Verfassungsgesetzgebung, hinter der weder ein allgemeines verfassungspolitisches Konzept noch ein fundamentales staatspolitisches Anliegen steht." (Verfassungsreicht, S. 47)

 

Die meisten Bürger dieses Landes sagen: "Die Verfassung kann ich nicht lesen, weil ich sie sowieso nicht verstehe." Dieser Standpunkt ist undemokratisch, denn jeder, der wahlberechtigt ist, sollte die Grundlagen unserer Demokratie kennen.

Die meisten Rechtsexperten dieses Landes sagen: "Die Verfassung ist nichts für Normalbürger, weil sie diese sowieso nicht verstehen." Diese Überzeugung ist antidemokratisch und widerspricht dem Grundsatz der Aufklärung.

 

Was "Herr und Frau Österreicher" vermutlich zu einem Buch über die Verfassung sagen: Wer wird denn so blöd sein ein Buch über die Verfassung zu lesen, wenn es nicht einmal Leute gibt, die blöd genug sind, die Verfassung selbst lesen!? Mehr über den "Durchschnitts-Österreicher" weiß Peter Filzmaier. Alle Österreicherinnen und Österreicher, die ich persönlich kenne, sind jedoch aufgeklärt und intelligent genug um sich mit den Grundlagen unserer Demokratie zu beschäftigen. Denn jeder versteht, dass sich eine Demokratie selbst aushebelt, wenn ihre Grundlagen nicht alle 8,822 Millionen Bürger unseres Landes kennen und verstehen, sondern nur eine Elite von 100 Eingeweihten der "reinen Rechtslehre" (im Sinne von Hans Kelsen).

 

Immanuel Kant, Was ist Aufklärung?

"Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines andern zu bedienen. Sapere aude! Habe Muth dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung."

 

 

 

120 Lilia

Ernst Zdrahal

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