+ "Vertrauensverlust", "Aufarbeitung", "Dialogprozess zu den Folgen der Coronapandemie"- eine Kommission muss her, so der Bundeskanzler Nehammer. Da stellt sich umgehend die Frage, ob das Verhöhnungs-Kommission oder doch Versöhnungs-Kommission? Wie Letzeres möglich werden könnte, dazu hat ethos.at konstruktive Vorschläge geliefert.

+ ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne wollen eine staatliche "Stiftung Forum Verfassung" - wohldotiert mit 700.000 Euro pro Jahr - gründen. Nur die FPÖ ist offenbar dagegen. ethos.at hat den Gesetzesentwurf studiert und kommt zu dem Ergebnis: in der derzeitigen Form bekommen wir eine Verfassungsreform-Verhinderungs-Stiftung,, die nur dazu da ist, den Status-quo einzubetonieren und jegliche Verfassungs-Reform künftig zu verhindertn.

+ "Jeder Misthaufen wird zum Kraftwerk", zwitschert Vizekanzler Werner Kogler am 15.2., denn: "Heute geht das Erneuerbare-Gase-Gesetz in die Begutachtung. Bis 2030 sollen mindestens 7,5 Terawattstunden an Biogas produziert werden. Die Idee ist einfach: Aus Holzresten, Mist oder Biomüll wird grünes Gas produziert." Es geht um weit mehr: insgesamt 10 Gesetzesbereiche sollen auf einen Schlag geändert werden. ethos.at hat sich einen ersten Überblick verschafft.

+ Seniorenbund muss CoV-Hilfen refundieren: "Mehrere Seniorenbund-Organisationen im Umfeld der ÖVP haben CoV-Förderungen für Non-Profit-Organisationen (NPO) zu Unrecht bezogen. Einer entsprechenden Einschätzung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) hat sich nun auch das zuständige Vizekanzleramt angeschlossen und fordert Subventionen in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro zurück", berichtet ORF.at am 16.2.23 Wie sich die Parteien Österreich als Selbstbedienungsladen eingerichtet haben, berichtet ethos.at bereits seit einem Jahr.

+ "Putinversteher" Van der Bellen wörtlich: "Ich finde es skandalös, wie nahezu die gesamte europäische Presse, Österreich ist da keine Ausnahme, nicht einmal versucht russische Positionen zu verstehen. Die Krim war nie ukrainisch, außer in den letzten 50 Jahren. Chruschtschow hat die Halbinsel aus unerfindlichen Gründen damals der Ukraine angegliedert." Das Zitat stammt aus dem Jahr 2015, als VdB frei von der Leber weg und frei von Positionen auf Fragen des Magazins nachgehakt.at antwortete. Heute, 2023, stellt sich die Frage, in welchem Hinterhof seines Gewissens VdB diese Aussage abgelegt hat.

+ Buch der Woche: Peter Rosegger (1843-1918), Erdsegen. Link zu Zitaten und Verfilmung von Karin Brandauer.